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Archive for Mai 2010

Also so langsam krieg ich die Motten!

Ich habe bis März 2010 Leistungen nach SGB II bezogen (kurz: Hartz IV) und am 08.03.2010 eine neue Tätigkeit aufgenommen, wie man so schön sagt.

Am 08.05.2010 flatterte mir eine Rückforderung ins Haus, die Rückzahlungen vom 01. bis 31.03.2010 ausweist. Nun, da habe ich mir gedacht: Ist wohl irgendwas falsch gelaufen und weise einfach freundlich darauf hin, dass die Rückforderungen eigentlich erst ab dem 08.03.2010 aufgerechnet werden sollten.

Also habe ich den Sachbearbeiter der ARGE Castrop-Rauxel angeschrieben und entsprechend ausgeführt, wann ich meine Beschäftigung aufgenommen habe und dass dies auch ausreichend bei der ARGE dokumentiert sein müsste, da ich ja in Absprache mit der ARGE in der ersten Märzwoche zunächst eine Probearbeitswoche eingelegt habe.

Rund zwei Wochen später erhielt ich eine Antwort, dass mir ein Einschreiben mit einem „Aufhebungs- und Erstattungsbescheid“ zuginge. „Oh, prima!“ dachte ich mir. Das war ja unkompliziert. Bei Aufhebungsbescheid dachte ich dabei noch an die Aufhebung des strittigen Bescheids. Pustekuchen!

Heute habe ich das Einschreiben erhalten… und darin? Das gleiche Schreiben, wie ursprünglich mit Rückforderungen ab dem 01.03.2010 – jetzt allerdings als Einschreiben und als „Bescheid“. So lob ich mir das. Kein Wort darüber, dass meine Einwände nicht berücksichtigt werden konnten oder dass ich im Unrecht bin, weil Vorschrift XYZ das anders regelt. Nein – einfach wieder die ursprüngliche Aufrechnung.

So langsam zweifle ich die Kompetenzen der Verwaltung an, auf die ich *eigentlich* große Stücke halte und die ich im Gesamten auch weiterhin für kompetent halte. Ich mache mir aber Sorgen, dass ich doch so gehäuft gar nicht als Einzelner in die Scheiße greifen kann. Statistisch gesehen muß ich doch die große Ausnahme sein. ODER???

Ich habe mal eine neue Kategorie eingeführt: „Verwaltungsangelegenheiten“ – scheint sich so langsam zu lohnen…

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Ich war heute in der Vorpremiere zum Film „Sex and the City 2“ in der Kurbel (Kino am Ort). Für die Kurbel war die Veranstaltung ganz gut besucht – allerdings (ich habe nachgezählt) waren exakt nur 4 Männer im Saal, davon zwei in weiblicher Begleitung (ich und noch jemand).

Man kann sagen, was man will, aber im Saal war vor dem Film ein riesiges Geschnatter zu vernehmen. Das war schon beeindruckend bis beängstigend.

Vor dem Süßigkeitenschalter stand eine endlose Schlange Frauen, was den Anfang des Filmes weiter und weiter verzögerte. Startzeit war eigentlich um 20:30h – als sich um 20:50h immer noch nichts tat, hörte ich mich selbst sagen: „Wenn das anwesende Weibsvolk mal aufhören würde, sich die Falten aus dem Gesicht zu fressen, könnten wir auch anfangen!“

Das führte zunächst zu einer Lachsalve meiner besseren Hälfte – gefolgt von einem „Mutig, mutig!“ und einem: „Und jetzt steh mal auf und sag das laut!“. Auf Letzteres habe ich dann doch verzichtet.

Der Film war übrigens „gut“ und mein Spruch natürlich auch nicht ernst gemeint (Prinzip: „Lieber nen guten Freund verlieren, als nen guten Spruch auslassen“).

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Ich weiß nicht, ob die Macher von meinVZ ahnen, dass ich mir Geburtstage schlecht merken kann und deshalb gar nicht früh genug daran erinnert werden kann, aber ich habe den Eindruck, dass man es mit den Vorabhinweise auch übertreiben kann 😉

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Es hat leider etwas länger gedauert, aber es ging auch ohne Antragsstellung im Betriebsausschuss 3:

Danke an den EUV Stadtbetrieb, der vor etwa 3 Wochen den Mülleimer installiert hat und zuvor die Haltestelle reinigte.

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Seit langer, langer Zeit werfen wir von der Castroper FDP der SPD vor, dass sie keinen ausreichenden Sparwillen zeige und bemängeln diese Mentalität von wegen: „Ich greife alles ab, was geht, denn durch Sparen kommen wir eh auf keinen grünen Zweig mehr.“

Nach meinem Eindruck lebt man in Castrop-Rauxel exakt nach diesem Muster. Überall nimmt man an Wettbewerben teil, greift nach fast allem, was vom Bund oder Land mit 80% gefördert wird und schert sich nicht darum, dass die 20% Eigenanteile aus Kassenkrediten bezahlt werden müssen und die 80%-Förderung auch aus Steuergeldern finanziert werden.

Bisher hat die SPD das immer verneint und in die populistische Ecke geschoben. Außerdem würde die FDP ja auch keine eigenen Sparvorschläge machen etc.pp.

Und heute lese ich in den Ruhr Nachrichten folgendes:

„Weil wir unter Haushaltskontrolle stehen, fällt jede zusätzliche Einnahme in das große Loch“, sagte Molloisch.
Von einem Streit mit dem politischen Nachwuchs in dieser Angelegenheit wollte Molloisch allerdings nichts wissen: „Ich finde die Idee, sich Gedanken über Ausbildungsfinanzierung zu machen, nach wie vor gut“, nimmt der Fraktionschef die Jusos in Schutz. Allerdings mache es keinen Sinn, Einnahmen zu generieren, auf deren Verbleib man keinen Einfluss habe, argumentierte Molloisch.“

Na, endlich gibt es mal jemand zu! Wenn das jetzt noch beim Wähler ankäme, wäre ich glücklich!

„“Weil wir unter Haushaltskontrolle stehen, fällt jede zusätzliche Einnahme in das große Loch“, sagte Molloisch.
Von einem Streit mit dem politischen Nachwuchs in dieser Angelegenheit wollte Molloisch allerdings nichts wissen: „Ich finde die Idee, sich Gedanken über Ausbildungsfinanzierung zu machen, nach wie vor gut“, nimmt der Fraktionschef die Jusos in Schutz. Allerdings mache es keinen Sinn, Einnahmen zu generieren, auf deren Verbleib man keinen Einfluss habe, argumentierte Molloisch.“

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Ich habe sehr mit mir gerungen, aber ich habe heute im Rahmen des Trauerspiels zwischen dem Amt für Rechtsangelegenheiten, der Stadtkasse, dem Datenschutzbeauftragten und mir die erste Klage beim Amtsgericht Castrop-Rauxel eingereicht.

Mir wurde mein eigenes Blog etwas verleidet, weil mir das Amt für Rechtsangelegenheiten der Stadt Castrop-Rauxel eine Abmahnung zugestellt hatte mit der man mir ein bestimmtes Zitat aus einem Brief des Datenschutzbeauftragten untersagen wollte. Nachdem ich diesen Beitrag vom Netz genommen hatte und zunächst überarbeiten wollte, habe ich gemerkt, dass ich den ursprünglichen Eintrag gar nicht verändern *will* und ich bin darüber hinaus der Meinung, dass mir zu Unrecht das Zitat verboten wird.

Das Amt für Rechtsangelegenheiten hat mir zwar angedroht Klage zu erheben, sollte ich nicht fristgemäß die beigefügte Unterlassungserklärung abgeben – scheint es aber nicht zu tun.

Um für meinen ursprünglichen Eintrag Rechtssicherheit zu schaffen habe ich mich für den Weg der Feststellungsklage entschieden und habe im Klageweg beim Amtsgericht Castrop-Rauxel beantragt festzustellen, dass das verwendete Zitat nicht schutzfähig im Sinne des Urhebergesetzes ist.

Bis die Sache geklärt ist, ist meine Motivation für Blogeinträge hier nachhaltig gesunken!

Diese Angelegenheit ist übrigens eigentlich nur der Nebenschauplatz – deshalb heißt es auch „Klage, die erste“ – die eigentliche Angelegenheit muß ich vor dem Verwaltungsgericht klären lassen. Und ich neige dazu, dies auch alsbald zu tun.

Und an den Datenschutzbeauftragten der Stadt – sofern er noch hier mitliest: Sie hatten lange genug Zeit, eine Einigung herbeizuführen – der Ball lag bei Ihnen. Ich habe bis heute keine vollständige Auskunft zu meiner Anfrage nach BDSG, bzw. DSG NRW. Ich habe Ihnen am 23.04.2010 zwei Mails mit Anfragen geschickt, auf die ich keine Antwort erhielt. Eine dieser Mails habe ich Ihnen heute erneut gesandt – wieder keine Eingangsbestätigung, um die ich bat. Wundern Sie sich dann bitte nicht, dass der Wille zu einer außergerichtlichen Einigung auf meiner Seite sinkt! Wenn *ich* mich hier schon so strecken muß, um an eine vollständige Auskunft nach BDSG, bzw. DSG NRW zu kommen, mache ich mir große Sorgen, ob der berühmte Otto-Normalverbraucher einfach zu seinem Recht kommt! Ich bin im Umgang mit der Verwaltung ja noch einigermaßen geübt.

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