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Archive for the ‘Aus dem Leben gegriffen…’ Category

Noch immer kommen täglich rund 30 Besucher auf diese Adresse hier. Dabei liegt mein Blog schon lange woanders.

Also… Bookmarks ändern auf: http://www.die-kleine-grosse-welt.de/

Einträge, die ihr verpasst habt, weil ihr immer noch auf die alte Seite schaut:

= Bitte um Updates =
= Damals und heute =
= Nicht ganz ernst gemeint =
= Nagut – ich auch! =
= Männertraum =
= Brezner: Wer hat keine Zeit? =
= Das Löffelspiel =
= Blog-Empfehlung =
= Werbe-Persiflage =
= Bundestube =
= Dioxin-Ständer-Keramik =
= Probleme bei WordPress-Update =

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… es lebe das Blog! =

 

Ab sofort geht es weiter unter:

 

http://www.die-kleine-grosse-welt.de/

 

oder auch

 

http://www.diekleinegrossewelt.de/

 

Bookmarks ändern!!

 

 

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Wo andere nur ein langes Wochenende machen, haue ich noch ein paar Tage drauf. Ich hab Urlaub. Nächster offizieller Arbeitstag: 08.11.2010

Na gut, ein paar kleinere Einsätze im Namen des Herrn wird es geben, aber auch Zeit für die Seele. Heute fängt für mich also nicht nur das Wochenende an, sondern tatsächlich der Urlaub. Gleich ein ganz anderes Gefühl! Heute abend geht’s erstmal ins Kino (R.E.D.) – läuft nämlich im Kino um die Ecke. Außerdem hab ich gerade endlich das Buch „Hummeldumm“ von Tommy Jaud gekauft. Dafür war ich bis jetzt zu geizig, es guckt mich aber jedesmal aus dem Bücherregal an – und jetzt ist es fällig.

Erfahrungsgemäß schafft man eh nix von dem, was man sich für die paar Tage vornimmt. Aber die Voraussetzungen sind eigentlich günstig: Ich hab das Auto von Muttern und es gab gerade Gehalt. Mit den Tagen müsste sich also was anfangen lassen. Ich bin selbst gespannt! Ich freu mich! 🙂

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…nur die Wurst hat zwei – oder wie war das? Ich bin einer der aktuellen Dienstältesten in der Gastronomie, in der ich nebenher jobbe. Es muß so 8-9 Jahre her sein, dass ich das erste Mal aushilfsweise dort eingesprungen bin. In der Spitzenzeit habe ich dort durchaus über 120 Stunden / Monat nebenher gearbeitet. Das war die Zeit, als FrauJPunkt nach Südafrika auswanderte und ich die nächste Generation von Aushilfskräften angelernt habe.

Lange Zeit hatte ich dann noch zwei feste Schichten (mittwochs & sonntags) und seit März diesen Jahres nur noch den Sonntag. Und jetzt ist Schluß.

Ich habe lange überlegt, wann es finanziell wohl hinkommt, dass ich nicht mehr sonntags (bzw. Montag morgens) zu nachtschlafender Zeit nach Hause kommen muß, um dann wenige Stunden später kaum aus dem Bett zu kommen. Und ich denke, Ende November müsste das passen. Zwei der nächsten fünf Sonntage setze ich bereits aus, so dass ich noch dreimal antreten werde, bis ich am 28.11.2010 vorerst meine letzte Schicht mache.

Am meisten Spaß gemacht hat der Job natürlich, als ich nicht auf ihn angewiesen war – wenn man ihn machen *muss*, um über die Runden zu kommen, geht die Leichtigkeit über die Zeit natürlich auch manchmal verloren. Gleichwohl war es ein klasse Nebenjob! Ich hätte in keiner anderen Gastronomie arbeiten wollen. Mit den Chefs verbindet mich ein nahezu freundschaftliches Verhältnis und wirklich zwischenmenschlichen Stress gab es eigentlich nie. Ich möchte die Zeit nicht missen, freue mich aber auch darauf, zukünftig die Wochenenden frei zu haben.

Sicher werde ich im kommenden Jahr auch hier und da mal einspringen, wenn Not am Mann ist – aber das ist dann wieder die Geschichte, dass ich es nicht *muss*, wenn ich nicht will.

Es war eine schöne Zeit, aber es ist auch ein kleiner Befreiungsschlag, zukünftig „nur noch Gast“ dort zu sein.

Danke für das stets faire und menschliche Miteinander an meine Chefs, Karin und Roland – aber auch an all die Kollegen, die dort sind und die ich kommen und gehen sah… und wer jetzt weiß, wovon ich rede: Am 28.11.2010 mache ich offiziell meine letzte Schicht und ich freue mich über jeden, der sich an diesem Abend blicken lässt!! 🙂

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Hallo zusammen,

in dem streitigen Verfahren über das Teilzitat aus dem Schreiben des Datenschutzbeauftragten der Stadt Castrop-Rauxel, kam es heute morgen zur Verhandlung vor dem Bochumer Amtsgericht. Dieses Gericht ist im Urheberrecht auch zuständig für den Bereich Castrop-Rauxel.

Nachdem die Personalien vor Gericht geklärt waren, war die erste Frage des Richters zur Beklagtenseite, warum man nicht einfach zugäbe, dass kein Unterlassungsanspruch gegen mich bestünde und warum man es bis zum Prozess hat kommen lassen.

Das Gericht hat klar gemacht, dass kein Unterlassungsanspruch gegen mich besteht.

Ich war so nett, dem Richter das Verfassen eines Urteils zu ersparen und somit haben wir die Sache dann unstreitig beigelegt. Das minimiert die Kosten auf Seiten der Stadt (und damit für den Steuerzahler) und erspart auch dem Rechtsamt, diesen Fall intern ausbreiten zu müssen. Mit dem Datenschutzbeauftragten der Stadt bin ich so verblieben, dass wir uns einmal zum Gespräch treffen, um auch die andere Angelegenheit aus der Welt zu schaffen. Denn die ursprüngliche Anfrage nach BDSG/DSG NRW ist weiterhin nicht vollständig beantwortet.

Somit hoffe ich, dass der Datenschutzbeauftragte gemerkt hat, dass es mir nicht um Krawall geht, sondern um die Sache an sich.

Kurzum: Den ursprünglichen Beitrag habe ich wieder online gestellt.

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[Ursprünglich gepostet im April 2010. Nach einer Abmahnung seitens des Rechtsamtes der Stadt Castrop-Rauxel mit Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung wurde der Artikel zunächst vom Blog entfernt. Nach einer Verhandlung vor dem Amtsgericht Bochum wurde der Artikel am 13.10.2010 ungekürzt neu eingestellt.]

Wer mich kennt, weiß, dass ich sowas wie ein Frettchen-Gen besitzen muß. Es gibt manchmal Auslöser, die dieses Gen aktivieren. Meist sind das Dinge, bei denen ich mich über den Tisch gezogen oder verarscht fühle. Oft werden diese Auslöser von staatlichen Stellen per Post an mich geschickt.

So auch vor etwa zwei Wochen. Aufgrund einiger unbezahlter Parktickets hatte ich schon ne Menge Stress an den Hacken (ein Ticket wurde sogar durcheskaliert bis zur Anordnung der Erzwingungshaft) – das ist nicht rühmlich, aber es ist nunmal passiert. Darüber habe ich mich auch nicht aufgeregt, denn die Sache ist klar: Ich habe nicht bezahlt, also gibt’s Repressionen. Letztes Jahr hatte ich allerdings mal mit der Stadtkasse telefoniert, um alle Forderungen peu a peu vom Tisch zu kriegen und demnach hätten eigentlich alle Tickets bezahlt sein sollen – zumindest die eigentlichen Bußgelder. Mahngebühren dürften noch welche offen sein. Vor zwei Wochen allerdings hat die Stadtkasse ein Schreiben geschickt, mit dem sie ein Konto von mir sperren wollte. Und zwar für zwei Bußgelder aus den Jahren 2007 und 2008. Da habe ich erstmal nicht schlecht gestaunt.

Was ich besonders verwunderlich fand: Ich hatte nur an zwei Stellen eine Kontoverbindung gemeldet. Hmmm… wer hat die wohl rausgerückt? Na, ein lösbares Problem. Wofür gibt es den §34 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz), bzw. §18 DSG NRW? Genau: Für eine Auskunft über die zur eigenen Person gespeicherten Daten bei anderen Stellen (Firmen, Behörden etc.). Also schnell mal eine Anfrage formuliert, Frist gesetzt und ab dafür an die Stadtkasse.

Gefragt habe ich:

1.1.: Aus welchem Datenpool stammt die verwendete Kontoverbindung? Wo wurde diese erhoben und mit welcher rechtlichen Grundlage haben Sie diesen konkreten Datenpool abgefragt?
Im Sinne des Datenschutzgesetzes (BDSG, §34) habe ich weitere Fragen:
2.1.: Welche Daten zu meiner Person sind bei Ihnen gespeichert und aus welchen Quellen stammen diese jeweils?
2.2.: An welche Empfänger und/oder Kategorien von Empfängern wurden diese Daten bisher weitergegeben?
2.3.: Zu welchem Zweck wurden/werden die Daten gespeichert?

Leider tat sich innerhalb der gesetzten Frist erstmal gar nichts. Also habe ich schonmal den Landesdatenschutzbeauftragten darüber informiert. Der scheint aber ausgelastet zu sein. Bisher gab es nur eine Eingangsbestätigung zu meinem Anliegen – keine weiterführende Äußerung. Aber eigentlich müssten wir doch auch bei der Stadt einen Datenschutzbeauftragten haben, oder? Ein Anruf und es war bestätigt – wir haben einen. Toll!

Also habe ich unseren städtischen Datenschutzbeauftragten auch noch ins Boot geholt. Und siehe da: Schon am nächsten Tag gab es Post. Einmal von der Stadtkasse und einmal vom Datenschutzbeauftragten (Auch hier wurde das Frettchen-Gen gereizt: Ein Schreiben vom 12.04. (da lief die Frist eigentlich ab) und ein Schreiben vom 15.04. – beide Schreiben kamen zeitgleich an und trugen den Poststempel vom 15.04. – ein Schelm, wer böses dabei denkt!). Zusammengefasst kam als Antwort:

Es sei bekannt, dass ich als Sachkundiger Bürger Aufwandsentschädigungen erhalte – man habe bei „entsprechender Stelle“ die Daten abgefragt. Zu meiner Person gespeichert seien: Vor- und Nachname, postalische Adresse und die Kontoverbindung. Eine Weitergabe an Dritte sei nicht erfolgt.

Das ist gelogen. Ich kann das jetzt nicht im Detail hier bekannt geben, weil mein Frettchen-Gen mich davon überzeugt hat, ggf. noch Klage vor dem Verwaltungsgericht zu erheben – und ich würde hier mein Pulver verschießen, aber glaubt mir mal, dass die Auskunft unvollständig und falsch ist und ich das auch beweisen kann.

Da wundert man sich doch, dass so eine Falschauskunft unter Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten gegeben wird. Ich find’s ungeheuerlich! Also habe ich dem Datenschutzbeauftragten mitgeteilt, dass seine Auskunft unvollständig und falsch sei und ihm die Möglichkeit eingeräumt, bis zum 27.04.2010 eine vollständige Auskunft zu erteilen. Das ging per Fax raus.

Keine halbe Stunde später kam die Antwort aus dem Faxgerät, die mir die Sprache verschlug:

Teilzitat aus der Antwort:

In Bezug auf den Inhalt Ihrer E-Mail vom 19. April 2010 bitte ich Sie mir zunächst:

1. schriftlich mitzuteilen, welche Tatsachen nach Ihrer Auffassung in meinem Schreiben vom 12. und/oder 15. April falsch sind und

2. erläutern Sie mir schriftlich, woraus Sie im Einzelnen den Schluss ziehen, dass die jeweiligen von mir getroffenen Tatsachenaussagen nicht richtig sind.

[…gekürzt…] Zur zeitnahen und effektiven Bearbeitung Ihrer Anfrage vom 8. April 2010 durch die Stadtkasse, bitte ich Sie mir darüber hinaus konkret darzulegen, welche Punkte nach Ihrer Meinung nicht bzw. unvollständig bearbeitet worden sind.

Hallo?? Wo sind wir denn hier gelandet? Ich habe einen gesetzlichen Anspruch auf gewisse Auskünfte. Der Gesetzgeber hat dieses Instrument extra als Kontrollfunktion für den Bürger vorgesehen. Und jetzt möchte der Datenschutzbeauftragte, dass ich seine Arbeit mache und er mir dann anschließend genau die Daten mitteilt, die ich ihm an die Hand gebe??? Ich will doch nicht eine Antwort, in der die Speicherung von Daten zugegeben wird, die ich selbst gemeldet habe. Die Stadtkasse soll gefälligst die Daten herausgeben, die sie selbst verarbeitet hat!!

Ich finde es unfassbar, wie der Datenschutzbeauftragte die Verantwortung der Auskunftspflicht auf den Anfragenden abschieben will. Nunja, das habe ich ihn jetzt auch nochmal schriftlich wissen lassen. Seine Frist läuft bis zum 27.04.2010 und wenn dann keine vollständige Auskunft vorliegt, wird geklagt. Feierabend! Butter bei die Fische!

…wird bei Neuigkeiten fortgesetzt…

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Am 13.10.2010 entscheidet sich, wie es hier weitergeht. Die gesetzlichen Mühlen brauchen ein bißchen Zeit, um zu mahlen, aber am Mittwoch ist endlich der Gerichtstermin zu der Frage, ob mein Teilzitat aus dem Schreiben der Stadt rechtens war – oder eben nicht.

Wenn es rechtens war, blogge ich hier vermutlich weiter – auch, wenn meine Motivation durch die Geschichte tatsächlich nachhaltig gestört ist. Ich hätte auch nicht gedacht, dass sich die Klärung der ersten Rechtsfrage im Gesamtkomplex ein halbes Jahr hinzieht.

Derzeit bin ich aber guter Dinge, dass sich die Sache zu meinen Gunsten klärt. Übrigens liegt die Sache inzwischen nicht mehr beim Amtsgericht Castrop-Rauxel. Ist mir recht.

Ich werde den Ausgang des Verfahrens zeitnah bekannt geben.

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